Am Finanzgericht Düsseldorf finden auch während der anhaltenden Corona-Pandemie Gerichtstermine statt. Die Sitzungssäle und der Wartebereich wurden nun mit CE-zertifizierten mobilen Raumluftreinigungsgeräten ausgestattet. Die Geräte entfernen laut Herstellerangabe mit Hilfe von HEPA H14- und Aktivkohle-Filtern 99,9999 % Partikel, Viren und Bakterien ≥ 0,3 µm aus der Luft. Das bisherige Dauerlüften der Gerichtssäle ist dadurch nicht mehr erforderlich.
Der Präsident des Finanzgerichts, Harald Junker, erläutert: „Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes ist die Durchführung von Gerichtsterminen auch in Pandemiezeiten sehr wichtig. Gleichzeitig haben wir die Gesundheit der Gerichtsangehörigen sowie unserer Besucherinnen und Besucher zu schützen. Durch die Nutzung der neuen Luftfilter kann das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 über Aerosole weiter verringert werden.“
Termine am Finanzgericht Düsseldorf finden derzeit zeitlich entzerrt statt, um Wartezeiten für die Beteiligten möglichst zu vermeiden. Bei der Durchführung von mündlichen Verhandlungen und Erörterungsterminen wird insbesondere auf die Einhaltung des gebotenen Abstands der anwesenden Personen geachtet. Hierzu sind die Sitzungssäle und der Wartebereich des Finanzgerichts umgestaltet worden. Zur Überwachung der Raumluftqualität werden in den Sitzungssälen zusätzlich CO2-Ampeln eingesetzt.
Beim Finanzgericht Düsseldorf findet nicht in jedem Gerichtsverfahren ein Präsenztermin im Gericht statt. Die Richterinnen und Richter bearbeiten viele Verfahren ausschließlich schriftlich. Außerdem werden vermehrt Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz durchgeführt.