Streitwertkatalog für die Finanzgerichtsbarkeit

Der Streitwertkatalog enthält eine Zusammenstellung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung zur Streitwertfestsetzung.

Der Streitwertkatalog erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf Verbindlichkeit. Mit den in diesem Katalog angegebenen Werten werden – soweit diese nicht auf gesetzlichen Bestimmungen beruhen – lediglich Empfehlungen ausgesprochen. Die verbindliche Festsetzung des im Einzelfall zutreffenden Streitwertes obliegt allein dem zuständigen Gericht.

Entsprechend dem Grundgedanken des Katalogs sind in der Regel Richtwerte und keine Rahmenwerte angegeben worden.

Der Streitwertkatalog will zugleich einen Beitrag zur gerichtsbarkeitsübergreifenden Vereinheitlichung der Streitwertrechtsprechung leisten. Die empfohlenen Richtwerte orientieren sich deshalb, soweit nicht Besonderheiten des finanzgerichtlichen Verfahrens entgegenstehen, an dem Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Der Streitwertkatalog wird regelmäßig aktualisiert und fortgeschrieben. Dem Katalog sind einige Hinweise auf Besonderheiten des Finanzgerichts Düsseldorf hinzugefügt worden.

  • Streitwertkatalog 2016 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Streitwertkatalog für die Finanzgerichtsbarkeit (mit ergänzenden Hinweisen für das Finanzgericht Düsseldorf)