Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebs

Der Sitzungsbetrieb des Finanzgerichts Düsseldorf war in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Pandemie weitestgehend eingestellt. Ab dem 4. Mai 2020 finden im Finanzgericht Düsseldorf wieder mündliche Verhandlungen und Erörterungstermine statt.

Hierzu werden folgende Hinweise erteilt:

 

Gerichtstermine und Publikumsverkehr

Für das Betreten oder den Aufenthalt im Gerichtsgebäude besteht aktuell keine Maskenpflicht. . Es wird aber darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit empfohlen hat.

Zur Reduzierung des Übertragungsrisikos sind die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (insbesondere Händehygiene und Abstandhalten) zu beachten

 

Beteiligte und ehrenamtliche Richter, die zu einem Gerichtstermin geladen werden, werden gebeten, sich für den Fall, dass

  • einer der geladenen Beteiligten zu einer Risikogruppe gehört,

  • Symptome vorhanden sind, die auf eine Corona-Infektion hindeuten könnten oder

  • eine Quarantäne nach den Grundsätzen des RKI einzuhalten ist,

unmittelbar mit dem Finanzgericht Düsseldorf in Verbindung zu setzen.

 

Zur Einhaltung des Grundsatzes der Öffentlichkeit ist der Besuch von Sitzungen gestattet. Personen, die das Gerichtsgebäude ohne eine Ladung betreten (z.B. Besucher, Handwerker) müssen an dem Infostand des Fachgerichtszentrums ihre Kontaktdaten hinterlassen, um ggfs. Infektionsketten nachverfolgen zu können.

 

Bitte planen Sie bei Ihrer Anreise längere Wartezeiten ein! Vor dem Betreten des Gerichtsgebäudes erfolgt eine Personen- und Gepäckkontrolle. Zur Einhaltung des Abstandsgebotes müssen Besucher des Gerichtsgebäudes ggfs. vor dem Gebäude warten.

 

Die Sitzungssäle des Finanzgerichts befinden sich in der 6. Etage und sind über das Treppenhaus oder Aufzüge erreichbar. Wegen des geltenden Abstandsgebots sind die Aufzüge nur eingeschränkt nutzbar.

 

Der Begegnungspublikumsverkehr soll auf das notwendige Maß reduziert werden. Hierzu werden Sitzungstermine zeitlich entzerrt. Die Beteiligten werden gebeten, das Gebäude unmittelbar nach dem Ende des Gerichtstermins zu verlassen.

 

Der Betrieb der Kantine des Fachgerichtszentrums ist derzeit eingestellt. Der Kantinenraum ist zu einem Warteraum für die Besucher umgestaltet worden.

 

Die Sitzungssäle und Wartebereich des Finanzgerichts sind umgestaltet worden, damit zwischen den anwesenden Personen die notwendigen Abstandsflächen eingehalten werden können. Die Zahl der Zuschauerplätze wurde zur Einhaltung der Abstandsflächen eingeschränkt.

 

Die Bibliothek des Finanzgerichts ist derzeit geschlossen.

 

Rechtsantragsstelle

Die Rechtsantragsstelle ist besetzt. Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen so dringend ist, dass eine persönliche Vorsprache erforderlich ist. Sofern dies der Fall sein sollte, wird um vorherige Terminvereinbarung unter den Rufnummern
0211/7770-1517 oder 0211/7770-1520 gebeten.

 

Kontakt mit dem Finanzgericht

Bitte nehmen Sie von einem persönlichen Erscheinen im Gericht Abstand.

Das Finanzgericht Düsseldorf ist elektronisch, per Telefon, Fax, E-Mail, Brief erreichbar. Unterlagen können in den Hausbriefkasten eingeworfen werden.

 

Weitere Hinweise

Die dargestellten Maßnahmen gelten bis auf weiteres.

Die Angehörigen des Finanzgerichts Düsseldorf setzen alles daran, weiter effektiven, zeitnahen Rechtsschutz zu gewähren. Eine mündliche Verhandlung ist nur bei wenigen Verfahren erforderlich.

Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie stehen die dargestellten Maßnahmen unter permanenter Prüfung. Über die weitere Entwicklung und etwaige weitere Entscheidungen werden wir Sie auf unserer Homepage informieren.

 

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen, dass Sie gesund bleiben!