Derzeit gibt es keine Einschränkungen des Gerichtsbetriebs aufgrund der Corona-Pandemie. Auch angesichts der aktuell wieder ansteigenden Infektionszahlen werden einige Corona-Vorkehrungen aus Gründen des präventiven Gesundheitsschutzes empfohlen. Hier finden Sie Antworten auf Fragen zum Gerichtsbetrieb im Zusammenhang mit Corona-Infektionen:

Besteht im Gerichtsgebäude eine Maskenpflicht?

Nein, eine Maskenpflicht besteht im Gerichtsgebäude nicht.

Allerdings wird positiv getesteten Personen dringend empfohlen, mindestens eine medizinische Maske zu tragen  (vgl. unter https://www.https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaregelungen-zum-1-februar-2023-die-maskenpflicht-im-oepnv-sowie ).

Verfahrensbeteiligten, die positiv getestet sind, werden gebeten, sich vor dem Termin mit der Geschäftsstelle des Senats in Verbindung zu setzen. Ggf. kann eine nachgewiesene Infektion ein Grund für eine Verlegung des Termins sein. Darüber entscheidet der Spruchkörper (Senat/Einzelrichter).

Es wird darauf hingewiesen, dass die/der verhandlungsführende Richter/in bei mündlichen Verhandlungen und Erörterungsterminen abweichende Anordnungen treffen kann.

Alle Besucher/innen des Gerichts werden auch weiterhin gebeten, die Hygieneempfehlungen einzuhalten.

Kann ein Gerichtstermin auch per Videokonferenz durchgeführt werden?

Sie können beantragen, dass Ihre mündliche Verhandlung/ Ihr Erörterungstermin per Videokonferenz durchgeführt wird. Nähere Informationen erhalten Sie unter https://www.fg-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/videokonferenz/index.php.. 

Ich bin zu einem Termin als Beteiligter, Zeuge oder ehrenamtlicher Richter geladen und habe Symptome, die auf eine Corona-Infektion hindeuten könnten.

Was soll ich nun tun?

Bitte setzen Sie sich unmittelbar mit dem Finanzgericht Düsseldorf in Verbindung.

Muss in jedem Gerichtsverfahren eine mündliche Verhandlung stattfinden?

Eine mündliche Verhandlung ist nicht in allen Verfahren erforderlich. Viele Verfahren können im schriftlichen Verfahren, z.B. aufgrund von richterlichen Hinweisen, durch Gerichtsbescheid oder im Einverständnis mit den Beteiligten auch ohne mündliche Verhandlung erledigt werden.

Können wir uns mit einer Besuchergruppe eine mündliche Verhandlung ansehen?

Wenn Sie mit einer Besuchergruppe zu uns kommen wollen, bitten wir, sich vorher mit der Verwaltung des Gerichts unter den Rufnummern 0211 7770-1613 oder 0211 7770-1515 in Verbindung zu setzen, um die Möglichkeiten zu besprechen.

Wo befinden sich die Sitzungssäle des Finanzgerichts Düsseldorf?

Die Sitzungssäle des Finanzgerichts befinden sich in der 6. Etage und sind über das Treppenhaus oder Aufzüge erreichbar.

Muss ich bei meiner Anreise etwas beachten?

Bitte planen Sie bei Ihrer Anreise längere Wartezeiten ein! Vor dem Betreten des Gerichtsgebäudes erfolgt eine Personen- und Gepäckkontrolle.

Ist die Kantine geöffnet?

Ja, die Kantine hat - auch für auswärtige Besucher/innen - wieder geöffnet. 
Ein Besuch ist nach erfolgter Personen- und Gepäckkontrolle im Eingangsbereich möglich.

Ist die Bibliothek des Finanzgerichts geöffnet?

Ja, die Bibliothek des Finanzgerichts ist für externe Besucher geöffnet. 
Die Öffnungszeiten der Bücherei des Finanzgerichts Düsseldorf finden Sie unter https://www.fg-duesseldorf.nrw.de/kontakt/oeffnungszeiten/index.php.

Ist die Rechtsantragsstelle besetzt?

Ja, die Rechtsantragsstelle ist besetzt, die Öffnungszeiten finden Sie unter https://www.fg-duesseldorf.nrw.de/kontakt/oeffnungszeiten/index.php. 

Bitte prüfen Sie, ob eine persönliche Vorsprache erforderlich ist. Sofern dies der Fall sein sollte, wird um vorherige Terminvereinbarung unter der Rufnummer 0211 7770-1654 oder 0211 7770-1655 gebeten.

Wie kann ich Kontakt mit dem Finanzgericht Düsseldorf aufnehmen?

Die Kontaktdaten finden Sie unter https://www.fg-duesseldorf.nrw.de/kontakt/index.php.
Unterlagen können auch in den Hausbriefkasten eingeworfen werden.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen, dass Sie gesund bleiben!