Die Angehörigen des Finanzgerichts Düsseldorf setzen auch in der Corona-Zeit alles daran, effektiven, zeitnahen Rechtsschutz zu gewähren. Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen zum Gerichtsbetrieb in der Corona-Zeit:

 

Besteht im Gerichtsgebäude eine Maskenpflicht?

Besucher/innen des Gerichtsgebäudes sind grundsätzlich verpflichtet, eine
m e d i z i n i s c h e Maske (OP-Maske, Maske des Standards FFP2 oder diesen vergleichbare Maske (KN95/N95)) zu tragen. Das Tragen einer so genannten Alltagsmaske ist im Gerichtsgebäude seit dem 25.01.2021 nicht mehr zulässig.

Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, sind von der Maskenpflicht ausgenommen. Das Vorliegen der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzulegen ist.

Während gerichtlicher Termine kann der/die  verhandlungsführende Richter/in im Einzelfall Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske zulassen.


Finden am Finanzgericht Düsseldorf aktuell Sitzungen statt?

Die Richterinnen und Richter halten den Sitzungsbetrieb im Rahmen der pandemiebedingten Möglichkeiten aufrecht, so dass mündliche Verhandlungen und Erörterungstermine durchgeführt werden können.

Bei der Durchführung der Termine wird insbesondere auf die Einhaltung des Abstandsgebots geachtet. Hierzu sind die Sitzungssäle und der Wartebereich des Finanzgerichts umgestaltet worden, damit zwischen den anwesenden Personen die notwendigen Abstandsflächen eingehalten werden können. Zur Verringerung des Risikos einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 über Aerosole wurden die Sitzungssäle und der Wartebereich mit CE-zertifizierten mobilen Raumluftreinigungsgeräten ausgestattet. Die Geräte entfernen laut Herstellerangabe mit Hilfe von HEPA H14- und Aktivkohle-Filtern 99,9999 % Partikel, Viren und Bakterien ≥ 0,3 µm aus der Luft. Zusätzlich werden zur Überwachung der Raumluftqualität in den Sitzungssälen CO2-Ampeln eingesetzt.

Alle Besucher/innen des Gerichts werden gebeten, die Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten.


Kann ein Gerichtstermin auch per Videokonferenz durchgeführt werden?

Sie können beantragen, dass Ihre mündliche Verhandlung/ Ihr Erörterungstermin per Videokonferenz durchgeführt wird. Nähere Informationen erhalten Sie hier .

 

Ich bin zu einem Termin als Beteiligter, Zeuge oder ehrenamtlicher Richter geladen und

  • gehöre zu Risikogruppe oder

  • habe Symptome, die auf eine Corona-Infektion hindeuten könnten oder

  • muss eine Quarantäne nach den Grundsätzen des RKI einhalten.

Was soll ich nun tun?

Bitte setzen Sie sich unmittelbar mit dem Finanzgericht Düsseldorf in Verbindung.

Bitte beachten Sie auch die der Ladung beigefügten Hinweise und setzen sich – falls erforderlich – unmittelbar mit dem Finanzgericht Düsseldorf in Verbindung.

 

Muss in jedem Gerichtsverfahren eine mündliche Verhandlung stattfinden?

Eine mündliche Verhandlung ist nicht in allen Verfahren erforderlich. Viele Verfahren können im schriftlichen Verfahren, z.B. aufgrund von richterlichen Hinweisen, durch Gerichtsbescheid oder im Einverständnis mit den Beteiligten auch ohne mündliche Verhandlung erledigt werden.

 

Ich möchte eine mündliche Verhandlung am Finanzgericht Düsseldorf als Zuschauer/in besuchen. Ist dies aktuell möglich?

Zur Einhaltung des Grundsatzes der Öffentlichkeit ist der Besuch von mündlichen Verhandlungen gestattet.

Bitte beachten Sie aber, dass unsere Raumkapazitäten durch die Beachtung des Abstandsgebots stark eingeschränkt sind. Die Zahl der Zuschauerplätze wurde zur Einhaltung der Abstandsflächen eingeschränkt.

Alle Besucher/innen des Gerichts werden gebeten, die Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten.

 

Können wir uns mit einer Besuchergruppe an einer mündlichen Verhandlungen ansehen?

Leider können derzeit keine Besuchergruppen zu den Sitzungsterminen zugelassen werden, weil ansonsten das Abstandsgebot in den Sitzungssälen nicht eingehalten werden könnte.

 

Wo befinden sich die Sitzungssäle des Finanzgerichts Düsseldorf?

Die Sitzungssäle des Finanzgerichts befinden sich in der 6. Etage und sind über das Treppenhaus oder Aufzüge erreichbar.

Wegen des geltenden Abstandsgebots sind die Aufzüge nur eingeschränkt nutzbar.

 

Muss ich bei meiner Anreise etwas beachten?

Bitte planen Sie bei Ihrer Anreise längere Wartezeiten ein! Vor dem Betreten des Gerichtsgebäudes erfolgt eine Personen- und Gepäckkontrolle.

 

Wo kann ich mich vor oder nach einem Termin im Finanzgericht Düsseldorf aufhalten?

Der Wartebereich des Finanzgerichts ist umgestaltet worden, damit zwischen den anwesenden Personen die notwendigen Abstandsflächen eingehalten werden können.

Der Begegnungspublikumsverkehr soll auf das notwendige Maß reduziert werden. Hierzu werden Sitzungstermine zeitlich entzerrt.

Die Beteiligten werden gebeten, das Gebäude unmittelbar nach dem Ende des Gerichtstermins zu verlassen.

 

Ist die Kantine geöffnet?

Nein. Der Betrieb der Kantine des Fachgerichtszentrums ist derzeit eingestellt.

 

Ist die Bibliothek des Finanzgerichts geöffnet?

Nein, die Bibliothek des Finanzgerichts ist für externe Besucher derzeit geschlossen.

 

Ist die Rechtsantragsstelle besetzt?

Ja, die Rechtsantragsstelle ist besetzt.

Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen so dringend ist, dass eine persönliche Vorsprache erforderlich ist. Sofern dies der Fall sein sollte, wird um vorherige Terminvereinbarung unter den Rufnummern 0211/7770-1517 oder 0211/7770-1520 gebeten.

 

Wie kann ich Kontakt mit dem Finanzgericht Düsseldorf aufnehmen?

Bitte nehmen Sie von einem persönlichen Erscheinen im Gericht Abstand.

Das Finanzgericht Düsseldorf ist elektronisch, per Telefon, Fax, E-Mail, Brief erreichbar. Hier finden Sie die Kontaktdaten.

Unterlagen können auch in den Hausbriefkasten eingeworfen werden.

 

Wie lange gelten die hier dargestellten Einschränkungen?

Die dargestellten Maßnahmen gelten bis auf weiteres. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie stehen die dargestellten Maßnahmen unter permanenter Prüfung.

Über die weitere Entwicklung und etwaige weitere Entscheidungen werden wir Sie auf unserer Homepage informieren.

 

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen, dass Sie gesund bleiben!