Die Angehörigen des Finanzgerichts Düsseldorf setzen auch in der Corona-Zeit alles daran, effektiven, zeitnahen Rechtsschutz zu gewähren. Auch nach den aktuellen Lockerungen werden einige Corona-Vorkehrungen aus Gründen des Gesundheitsschutzes beibehalten/empfohlen. Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen zum Gerichtsbetrieb in der Corona-Zeit:


Besteht im Gerichtsgebäude eine Maskenpflicht?

Nein, eine Maskenpflicht besteht im Gerichtsgebäude nicht mehr.
Besucher/innen des Gerichtsgebäudes wird aber empfohlen, zum Fremd- und Selbstschutz eine medizinische Maske (OP-Maske, Maske des Standards FFP2 oder diesen vergleichbare Maske (KN95/N95)) zu tragen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die/der verhandlungsführende Richter/in bei mündlichen Verhandlungen und Erörterungsterminen abweichende Anordnungen treffen kann.


Finden am Finanzgericht Düsseldorf aktuell Sitzungen statt?

Am Finanzgericht Düsseldorf finden mündliche Verhandlungen und Erörterungstermine statt.

Bei der Durchführung der Termine wird insbesondere darum gebeten, auf die Einhaltung des empfohlenen Abstands zu achten. Hierzu sind die Sitzungssäle und der Wartebereich des Finanzgerichts umgestaltet worden, damit zwischen den anwesenden Personen die empfohlenen Abstandsflächen eingehalten werden können. Zur Verringerung des Risikos einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 über Aerosole wurden die Sitzungssäle und der Wartebereich mit CE-zertifizierten mobilen Raumluftreinigungsgeräten ausgestattet. Die Geräte entfernen laut Herstellerangabe mit Hilfe von HEPA H14- und Aktivkohle-Filtern 99,9999 % Partikel, Viren und Bakterien ≥ 0,3 µm aus der Luft. Zusätzlich werden zur Überwachung der Raumluftqualität in den Sitzungssälen CO2-Ampeln eingesetzt.

Alle Besucher/innen des Gerichts werden gebeten, die Abstands- und Hygieneempfehlungen einzuhalten.


Kann ein Gerichtstermin auch per Videokonferenz durchgeführt werden?

Sie können beantragen, dass Ihre mündliche Verhandlung/ Ihr Erörterungstermin per Videokonferenz durchgeführt wird. Nähere Informationen erhalten Sie hier .

 

Ich bin zu einem Termin als Beteiligter, Zeuge oder ehrenamtlicher Richter geladen und

  • gehöre zu einer Risikogruppe oder

  • habe Symptome, die auf eine Corona-Infektion hindeuten könnten oder

  • muss eine Quarantäne oder Isolation nach den Grundsätzen des RKI einhalten.

Was soll ich nun tun?

Bitte setzen Sie sich unmittelbar mit dem Finanzgericht Düsseldorf in Verbindung.

Bitte beachten Sie auch die der Ladung beigefügten Hinweise und setzen sich – falls erforderlich – unmittelbar mit dem Finanzgericht Düsseldorf in Verbindung.

 

Muss in jedem Gerichtsverfahren eine mündliche Verhandlung stattfinden?

Eine mündliche Verhandlung ist nicht in allen Verfahren erforderlich. Viele Verfahren können im schriftlichen Verfahren, z.B. aufgrund von richterlichen Hinweisen, durch Gerichtsbescheid oder im Einverständnis mit den Beteiligten auch ohne mündliche Verhandlung erledigt werden.

 

Ich möchte eine mündliche Verhandlung am Finanzgericht Düsseldorf als Zuschauer/in besuchen. Ist dies aktuell möglich?

Zur Einhaltung des Grundsatzes der Öffentlichkeit ist der Besuch von mündlichen Verhandlungen gestattet.

Bitte beachten Sie, dass unsere Raumkapazitäten und die Zahl der Zuschauerplätze durch die Beachtung der empfohlenen Abstandsflächen stark eingeschränkt sind. 

Alle Besucher/innen des Gerichts werden gebeten, die Abstands- und Hygieneempfehlungen einzuhalten.

 

Können wir uns mit einer Besuchergruppe eine mündliche Verhandlung ansehen?

Leider können derzeit keine Besuchergruppen zu den Sitzungsterminen zugelassen werden, weil die empfohlenen Abstandsflächen in den Sitzungssälen nicht eingehalten werden könnten.

 

Wo befinden sich die Sitzungssäle des Finanzgerichts Düsseldorf?

Die Sitzungssäle des Finanzgerichts befinden sich in der 6. Etage und sind über das Treppenhaus oder Aufzüge erreichbar.

Bitte beachten Sie speziell in den Aufzügen die Empfehlungen zu den Abstandsflächen und zum Tragen einer Maske.

 

Muss ich bei meiner Anreise etwas beachten?

Bitte planen Sie bei Ihrer Anreise längere Wartezeiten ein! Vor dem Betreten des Gerichtsgebäudes erfolgt eine Personen- und Gepäckkontrolle.

 

Wo kann ich mich vor oder nach einem Termin im Finanzgericht Düsseldorf aufhalten?

Der Wartebereich des Finanzgerichts ist umgestaltet worden, damit zwischen den anwesenden Personen die empfohlenen Abstandsflächen eingehalten werden können.

Der Begegnungspublikumsverkehr soll auf das notwendige Maß reduziert werden.

Die Beteiligten werden gebeten, das Gebäude unmittelbar nach dem Ende des Gerichtstermins zu verlassen.

 

Ist die Kantine geöffnet?

Ja, die Kantine hat - auch für auswärtige Besucher/innen - wieder geöffnet. 
Ein Besuch ist nach erfolgter Personen- und Gepäckkontrolle im Eingangsbereich möglich.

 

Ist die Bibliothek des Finanzgerichts geöffnet?

Ja, die Bibliothek des Finanzgerichts ist für externe Besucher wieder geöffnet. Es wird um vorherige Terminvereinbarung unter der Rufnummer 0211/7770-1543 gebeten.

 

Ist die Rechtsantragsstelle besetzt?

Ja, die Rechtsantragsstelle ist besetzt.

Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen so dringend ist, dass eine persönliche Vorsprache erforderlich ist. Sofern dies der Fall sein sollte, wird um vorherige Terminvereinbarung unter der Rufnummer 0211/7770-1654 oder 0211/7770-1655 gebeten.

 

Wie kann ich Kontakt mit dem Finanzgericht Düsseldorf aufnehmen?

Bitte nehmen Sie von einem persönlichen Erscheinen im Gericht Abstand.

Das Finanzgericht Düsseldorf ist elektronisch, per Telefon, Fax, E-Mail, Brief erreichbar. Hier finden Sie die Kontaktdaten.

Unterlagen können auch in den Hausbriefkasten eingeworfen werden.

 

Wie lange gelten die hier dargestellten Einschränkungen?

Die dargestellten Maßnahmen gelten bis auf weiteres. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie stehen die dargestellten Maßnahmen unter permanenter Prüfung.

Über die weitere Entwicklung und etwaige weitere Entscheidungen werden wir Sie auf unserer Homepage informieren.

 

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen, dass Sie gesund bleiben!