Besuch von Vertretern des Bundes der Steuerzahler beim Finanzgericht Düsseldorf, von links: Dr. Christian Graw, Hans-Ulrich Liebern, Katharina te Heesen, Helmut Plücker, Heinz Wirz und Harald Junker

Am vergangenen Montag (25. April 2016) besuchte der Bund der Steuerzahler NRW (BdSt NRW) das Finanzgericht Düsseldorf. Anlass des Besuchs war ein Informationsgespräch, zu dem sich die Beteiligten in regelmäßigen Abständen treffen. Der Präsident des Finanzgerichts, Helmut Plücker, erläuterte den Vertretern des BdSt NRW, Heinz Wirz (Vorsitzender), Hans-Ulrich Liebern (Leiter der Steuerabteilung) und Katharina te Heesen (Referentin für Steuerrecht und Steuerpolitik), die personelle Situation und die Geschäftslage des Finanzgerichts Düsseldorf. Dabei stellte er besonders die kurze Verfahrenslaufzeit von rund zwölf Monaten heraus. Zudem wies er auf die große Bedeutung von Erörterungsterminen und den hohen Anteil unstreitiger Erledigungen (ca. 75 %) hin. Auch der Steuerzahlerbund bestätigte, dass das finanzgerichtliche Verfahren mit einer angenehmen und konstruktiven Verfahrens- und Verhandlungskultur einhergeht.

Daneben wurde ein besonderes Augenmerk auf die Ausweitung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Gerichtsakte gelegt. Auf die Ausweitung des elektronischen Rechtsverkehrs zum 1. Januar 2018 sieht der Vizepräsident, Harald Junker, das Gericht technisch und organisatorisch gut vorbereitet. Zudem soll in naher Zukunft der Einsatz einer führenden elektronischen Gerichtsakte getestet werden.

Auf Anregung des BdSt verabredeten die Beteiligten schließlich die Durchführung eines gemeinsamen Praxisseminars zum finanzgerichtlichen Verfahren. Die Veranstaltung soll sich an Gewerbetreibende und Selbständige richten und typische Betriebsprüfungssituationen und deren Behandlung im finanzgerichtlichen Verfahren beleuchten. Der BdSt NRW zeigte sich optimistisch, auf diese Weise etwaige Berührungsängste ihrer Mitglieder weiter abbauen zu können.

Zwischen dem Finanzgericht Düsseldorf und dem BdSt NRW besteht traditionell ein enger persönlicher Kontakt, da der Leiter der Steuerabteilung des BdSt NRW, Hans-Ulrich Liebern, seit langen Jahren als ehrenamtlicher Richter im 15. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf tätig ist. 

 

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