Vom 7. bis zum 9. Juni 2015 fand die diesjährige Tagung der Arbeitsgemeinschaft der Präsidenten der Finanzgerichte der Bundesrepublik Deutschland und des Bundesfinanzhofs in Düsseldorf statt. Die jährliche Arbeitstagung dient dem fachlichen Austausch zwischen den Präsidenten der 18 deutschen Finanzgerichte und des Bundesfinanzhofs als oberstem Gerichtshof des Bundes für Steuern und Zölle.
Schwerpunktthema der diesjährigen Tagung in der Villa Horion, dem ehemaligen Amtssitz des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, war die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens. Referenten aus dem Bundesfinanzministerium sowie dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz berichteten zu diesem Thema und anderen aktuellen Entwicklungen im Bereich der Gesetzgebung. Außerdem ging es um die Geschäftsentwicklung der Finanzgerichte, Personal- und Organisationsfragen.
Ein besonderes Augenmerk lag auf dem elektronischen Rechtsverkehr und der elektronischen Akte. Helmut Plücker, der Präsident des ausrichtenden Finanzgerichts Düsseldorf und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Finanzgerichtspräsidenten, hält seine Gerichtsbarkeit für gut aufgestellt: „Der elektronische Rechtsverkehr ist bei den nordrhein-westfälischen Finanzgerichten bereits seit 2004 eröffnet. Zudem wird seit einiger Zeit eine elektronische Zweitakte geführt. Pilotversuche zur elektronischen Erstakte laufen. Eine besondere Herausforderung wird in der elektronischen Kommunikation und dem Austausch elektronischer Akten mit der Finanzverwaltung, einem unserer Prozessbeteiligten, liegen.“
Anlässlich eines Empfangs des Justizministers des Landes Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hatten die Präsidenten Gelegenheit zum fachlichen Austausch mit dem zuständigen nordrhein-westfälischen Ressortchef. Ferner standen eine Besichtigung des Landtags von Nordrhein-Westfalen und ein Empfang durch den Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, Thomas Geisel, mit Besichtigung des Rathauses auf dem Programm.
Das Finanzgericht Düsseldorf informiert über aktuelle Entscheidungen und Neuigkeiten aus dem Finanzgericht mit einem Newsletter, der hier abonniert werden kann.