Russische Delegation

Auf Einladung der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V. – IRZ – findet derzeit eine mehrtätige Studienreise von Vertretern der Wirtschaftsgerichte und des Obersten Wirtschaftsgerichts der Russischen Föderation zum Thema „Elektronischer Rechtsverkehr“ statt. Die Delegation bestehend aus vier Vertretern des Obersten Wirtschaftsgerichts sowie weiteren vier Vertretern der Wirtschaftsgerichte Moskau, Sankt Petersburg, des Gebietes Jekatarinenburg und der Republik Tatarstan war gestern beim Finanzgericht Düsseldorf zu Gast. Von dessen Präsidenten, Herrn Helmut Plücker, herzlich begrüßt informierten sich die Teilnehmer umfassend über die Erfahrungen mit dem Elektronischen Rechtsverkehr, der in den Finanzgerichten in Nordrhein-Westfalen seit 2005 eröffnet ist, und die sog. „Elektronische Zweitakte“, mit der im Finanzgericht Düsseldorf seit 2011 praktische Erfahrungen mit elektronischer Aktenbearbeitung im Gerichtsbetrieb gesammelt werden. Für die russischen Gäste war insbesondere der Schutz persönlicher Daten der Verfahrensbeteiligten von hohem Interesse, ein Thema, das für die Finanzgerichtsgerichtsbarkeit wegen des zwingend zu beachtenden Steuergeheimnisses ebenfalls von besonderer Bedeutung ist.

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